Rechtsprechung
| BGH, 28.09.1979 - V ZR 12/78 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Anforderungen an einen Erbbaurechtsvertrag - Erhöhung von Erbbauzinsen und gerichtliche Billigkeitskontrolle
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 18.05.1979 - V ZR 237/77
Änderung der allgemeinen wirtschaftlichen Verhältnisse im Sinn des § 9a Abs. 1 …
Auszug aus BGH, 28.09.1979 - V ZR 12/78
Unter allen als Maßstab dafür in Betracht kommenden Indizes (vgl. das zur Veröffentlichung bestimmte Senatsurteil vom 18. Mai 1979, V ZR 237/77) weist der Lebenshaltungskostenindex die geringste Steigerungsrate auf. - BGH, 03.12.1976 - V ZR 60/76
Änderung des Erbbauzinses
Auszug aus BGH, 28.09.1979 - V ZR 12/78
Wie vom Senat in BGHZ 68, 152, 155 [BGH 03.12.1976 - V ZR 60/76] ausgeführt, ist der Begriff "Vertragsabschluß" in Satz 2 a.a.O. nicht schlechthin gleichbedeutend mit dem Abschluß des ursprünglichen Erbbaurechtsvertrages.